„Die Piraten sind eher eine Bewegung“
Das politische System der
Bundesrepublik war zentrales
Thema am 3. IDP-Programmtag
Bundesrepublik war zentrales
Thema am 3. IDP-Programmtag
Die Piraterie zog einen roten Faden durch den Tag. Im Bundesministerium für Verteidigung sprach die Gruppe u.a. über die Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika. Im internationalen Kampf gegen die Piraterie leistet die Bundeswehr dort ihren Beitrag. Dass zu einem nachhaltig erfolgreichen Einsatz auch Krisenprävention gehört, die z.B. Sicherheitsreformen mit einbezieht, unterstrich Brigadegeneral Wiermann und fügte hinzu, dass diese nachhaltigen Ansätze Teil einer Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik im globalen Zeitalter sind. Am Nachmittag begegnete der Gruppe die Mission „Atalanta“ erneut. Beim Besuch im Bundestag fand dort gerade die Abstimmung über eine Ausweitung der Mission ins Landesinnere Somalias statt. Doch auch die 2011 neu gegründete Partei „Die Piraten“ lieferte Stoff zur Diskussion. Ob es sich dabei um eine Partei oder nur eine „Bewegung“ handelt und welche Herausforderung sie tatsächlich für die etablierten Parteien darstellt, beschäftigte die jungen Diplomatinnen und Diplomaten nicht nur im Bundestag, sondern auch bei einem Arbeitsessen mit Kai Wegrich. Mit dem Begriff „Wutbürger“ erläuterte der Professor von der Hertie School of Governance die politische Stimmung der deutschen Bürger, die zu den erfolgreichen Ergebnissen der „Piraten“ in den letzten Landtagswahlen geführt hat und verband damit eine Prognose für die anstehenden Bundestagswahlen nächstes Jahr.
In Zusammenhang mit den neu gewählten Landtagen beschäftigte sich das International Diplomats Programme im Bundesrat u.a. mit der Frage, ob die Parteizugehörigkeiten in den jeweiligen Landesregierungen bei der Gesetzgebung im Bundesrat ausschlaggebender sind oder ob gemeinsame Interessen wie z.B. Agrarpolitik bei Abstimmungen im Vordergrund stehen. Auch die Aufgabenverteilung zwischen Bundestag und Bundesrat im Gesetzgebungsprozess beschäftigte die Diplomatinnen und Diplomaten.
Einen Blick „von außen“ auf die politischen Vorgänge in Deutschland und Deutschlands Rolle in der internationalen Politik erhielten die Diplomatinnen und Diplomaten beim Besuch des ZDF Hauptstadtstudios. Hier vertieften sie sich in die verschiedenen Möglichkeiten der Medien, aktuelle Themen zu beleuchten und bei der Berichterstattung unterschiedliche Standpunkte wiederzugeben.
Das International Diplomats Programme ist eine Initiative des Auswärtigen Amts und der BMW Stiftung Herbert Quandt, die mit Unterstützung der DGAP durchgeführt wird. Jährlich werden 12 jüngere Diplomaten aus dem Nahen und Mittleren Osten, Nordafrika, Süd-, Ost- und Südostasien eingeladen, Deutschland in dem 1-jährigen englischsprachigen Programm aus vielfältigen Perspektiven zu erleben. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Frau Senta Höfer, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , 030 1817-4838 oder Frau Sarah Hasselbarth, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , 030 1817-1086.
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- Zuletzt aktualisiert: Montag, 21. Januar 2013 14:19 Uhr